19. Wahlperiode - 2021 - 2026
19. Wahlperiode Sitzungsunterlagen 2021 - 2026
2026
Stadtverordnetenversammlung - 2. Februar 2026
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 30.01.2026, 12 Uhr)
schriftlich beantwortete Anfragen
2025
Stadtverordnetenversammlung - 12. Dezember 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Stadtverordnetenversammlung - 2. Oktober 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Antworten auf die Anfragen (in der Sitzung mündlich beantwortet)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 8. September 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Antworten auf die Anfragen (in der Sitzung mündlich beantwortet)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 30. Juni 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Aktuelle Reihenfolge der Anfragen (Stand: 27. Juni, 15 Uhr)
Antworten auf die Anfragen (in der Sitzung mündlich behandelt)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 26. Mai 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 23.5., 12 Uhr)
Anfragen schriftlich beantwortet
Stadtverordnetenversammlung - 31. März 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand 31.3.25, 10 Uhr)
Anfragen schriftlich beantwortet
Stadtverordnetenversammlung - 17. Februar 2025
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 17.02.25, 9.15 Uhr)
2024
Stadtverordnetenversammlug - 13. Dezember 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 11. Oktober 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 11. Oktober, 21 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 16. September 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 13. September 2024, 11 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 01. Juli 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anträge
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: Freitag, 28. Juni, 9.30 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftliche beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 06. Mai 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 3. Mai, 12 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 18. März 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 15. März, 12 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 05. Februar 2024
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragen
Endgültige Reihenfolge der Anfragen (Stand: 2.2.2024 14 Uhr)
Antworten auf die Anfragen (alle wurden während der Sitzung mündlich beantwortet)
2023
Stadtverordnetenversammlung 15. Dezember 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Haushaltsanträge Nr. 1 bis 108
Stadtverordnetenversammlung - 20. Oktober 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge - Stand: Donnerstag, 19. Oktober, 12 Uhr)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 25. September 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge - Stand: Freitag, 23. September, 12 Uhr)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 10. Juli 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (endgültige Reihenfolge)
Antworten - in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Antworten - schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 22. Mai 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragenübersicht (Endgültige Reihenfolge)
Antworten - in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Antworten - schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 27. März 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Anfragen (Endgültige Reihenfolge - Stand 24. März, 12 Uhr)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 6. Februar 2023
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand: 3. Februar, 12 Uhr)
2022
Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung vom 16. Dezember 2022 wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 21. Oktober 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand: 20. Oktober, 16 Uhr)
In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 26. September 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand Donnerstag, 22. 9. 17 Uhr)
In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 18. Juli 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 15. Juli, 12 Uhr)
In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 23. Mai 2022
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 20. Mai, 12 Uhr)
In der Sitzung mündlich beantwortete Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 28. März 2022
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 25. März, 12 Uhr)
In der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
Schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 31. Januar 2022
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge; Stand Freitag, 28. Januar, 12 Uhr)
2021
Stadtverordnetenversammlung - 16. Dezember 2021
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
In der Sitzung vom 16. Dezember 2021 wird unter anderem über folgende Haushaltsanträge abgestimmt werden:
Stadtverordnetenversammlung - 26. Oktober 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 22. Oktober, 12 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 20. September 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (endgültige Reihenfolge - Stand, Freitag, 17. September, 12 Uhr)
in der Sitzung mündlich behandelte Anfragen
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 5. Juli 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
Übersicht Anfragen und Anträge (Endgültige Reihenfolge - Stand Freitag, 2. Juli 2021, 12 Uhr)
schriftlich beantwortete Anfragen
Stadtverordnetenversammlung - 17. Mai 2021
Tagesordnung
Hinweis: Die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung besteht aus der Tagesordnung I und der Tagesordnung II. In der Regel erfolgt die Abstimmung über die Punkte der Tagesordnung II zu Beginn der Sitzung en bloc ohne Aussprache. Die vertrauliche Sitzung wird in der Regel an das Ende der Tagesordnung verschoben.
konstituierende Stadtverordnetenversammlung - 26. April 2021
Am
Montag, 26.04.2021, 18:00 Uhr,
findet die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Festsaal der Orangerie statt.
Fulda, 19. April 2021
Der Oberbürgermeister:
Dr. Heiko Wingenfeld
Tagesordnung
| 1. | Wahl des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin |
| 2. | Wahl der stellv. Stadtverordnetenvorsteher / der stellv. Stadtverordnetenvorsteherinnen |
| 3. | Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin der Stadtverordnetenversammlung und seiner / ihrer Vertreter/-innen |
| 4. | Feststellung der Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte der Stadt Fulda vom 14.03.2021 und Entscheidung über Einsprüche gem. § 26 KWG |
| 5. | Änderung von § 1 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Fulda - Anhebung der Zahl der ehrenamtlichen Beigeordneten von 11 auf 12 |
| 6. | Beschluss über die Bildung und Besetzung der Ausschüsse sowie die Gültigkeit der bestehenden Geschäftsordnung |
Hinweis:
Es wird darauf hingewiesen, die allgemeinen Hinweise und Vorschriften hinsichtlich der Hygienebestimmungen und Abstandsgebote zu beachten und beim Betreten der Orangerie und insbesondere auch im Sitzungsraum - auch während der Sitzung - einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ausgenommen hiervon sind die Redebeiträge der Mandatsträger während der Sitzung.
Weiterhin wird auf die Möglichkeit der kostenfreien Corona-Schnelltests im Stadtgebiet hingewiesen und empfohlen, diese zu nutzen.