Amtliche Bekanntmachungen der KW50 (2025)

09.12.2025

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Freitag, 12.12.2025, 15:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 2. Dezember 2025

Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann

Tagesordnung I

Haushaltsplan 2026 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“
Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten

Es wird vorgeschlagen, den nachfolgenden Tagesordnungspunkt in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Die abschließende Entscheidung trifft die Stadtverordnetenversammlung!
Beschluss über eine städtische Auszeichnung

Tagesordnung II
2. Bericht zur Haushaltswirtschaft 2025 gemäß § 28 GemHVO
Prüfung des Jahresabschlusses 2025 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer
Erlass von Satzungen zur Unterschutzstellung der Haubentalhohle, Roten Hohle und des Ratzengrabens als gesetzlich geschützte Landschaftsbestandteile gemäß § 44 Hessisches Naturschutzgesetz (HeNatG)
proCommunitas Fulda GmbH – Änderung Gesellschaftsvertrag
Aufnahmeantrag für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Stadion Johannisau
Erhöhung des pauschalen Essensbeitrages in den städtischen Kindertagesstätten
Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“, Ausschreibung 2025 „Experimentieren, ausprobieren, einfach mal machen“
Landesgartenschau Fulda 2.023 gGmbH – Änderung Gesellschaftsvertrag
Finanzangelegenheiten

Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.

Sitzung des Ortsbeirates Lehnerz

Montag, 15.12.2025, 19:00 Uhr, im Turmzimmer der Grillenburg, Sitzung des Ortsbeirates Lehnerz

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss der Tagesordnung
Bericht des Ortsvorstehers
Abrechnung Kulturmittel
Verschiedenes

Stefan Euler, Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Bernhards

Dienstag, 23.12.2025, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Bernhards, Sitzung des Ortsbeirates Bernhards

Tagesordnung

Eröffnung und Begrüßung durch den Ortsvorsteher
Kulturmittelabrechnung
Abstimmung Geburtstagsliste
Anträge/Anfragen/Verschiedenes

Uwe Riethmüller, Ortsvorstehe

Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Fulda

Am Dienstag, den 16.12.2025, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Fulda im Magistratssitzungszimmer des Stadtschlosses statt.

Fulda, 1. Dezember 2025
Der Vorsitzende
Abdulkerim Demir

Tagesordnung

Ausländerbeiratswahl 2026
Verschiedenes

Ablesung der Wasserzähler 2025 im Verbandsgebiet des Gruppenwasserwerks Florenberg

Im Verbandsgebiet des Zweckverbandes Gruppenwasserwerk Florenberg sind im Ortsteil Edelzell elektronische Wasserzähler installiert, mit denen eine stichtagsgenaue Ablesung der Zählerstände zum 31.12.2025 erfolgt.

Durch den Einsatz der Outdoor-Ablesetechnik ist die Anwesenheit des Anschlussnehmers nicht erforderlich. Die kosten- und zeitintensive Ablesung der Zähler durch Fremdpersonal gehört damit der Vergangenheit an und verkürzt die Jahresendabrechnung erheblich.

Sofern Sie die Zählerstände des Hauptzählers für die Abrechnung von Mietobjekten verwenden und größere Differenzen bei der Nebenkostenabrechnung vermeiden möchten, empfehlen wir den Abgleich mit den privaten Nebenzählern zum oben genannten Ablesezeitpunkt vorzunehmen.

Für Rückfragen zu Abrechnungen und Tarifen steht Ihnen Frau Schreiner (0661 390-27) gerne zur Verfügung.

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Mahsam Saydi

Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben,
dass das Dokument der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda,
Amt für Jugend, Familie und Senioren,
Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 005-05101 vom 02.12.2025

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Mahsam Saydi
Afghanistan

öffentlich zugestellt wird. Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 235, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzen kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind. Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 02.12.2025
Im Auftrag
gez. Dietrich

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Roman Roterman

Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354) wird hiermit bekannt gegeben,

dass das Dokument der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda,
Amt für Jugend, Familie und Senioren,
Unterhaltsvorschussstelle

Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
Az.: 51/04 UVK 005-05118 vom 03.12.2025

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Roman Roterman
Ukraine

öffentlich zugestellt wird. Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 234, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzen kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind. Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 03.12.2025

Im Auftrag
gez. Honikel

Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Silke Usula

Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Silke Usula
Carl-Schurz-Straße 29
36041 Fulda

öffentlich zugestellt werden.

Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.

Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 237, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.

Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind. Die Dokumente gelten als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.

Fulda, den 03.12.2025

Im Auftrag
gez. Vogel

Hinweis auf Offenes Verfahren gemäß VgV § 15 - Technischer Dienstleister (Hessentag 2026)

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt für den Hessentag 2026 in Fulda den technischen Dienstleister für Bühneninstallationen, Beschallungs- und Lichtanlagen sowie technischen Support und Künstlerbetreuung aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/35282 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Hinweis auf Öffentliche Ausschreibung gemäß UVgO - Reinigungsservice (Hessentag 2026)

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt den Reinigungsservice und die Betreuung von Sanitärcontainern für den Hessentag 2026 in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/35266 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Hinweis auf Offenes Verfahren gemäß VOB/A § 3 EU - Zimmer - und Holzbauarbeiten

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115, schreibt im Rahmen der Erweiterung und Modernisierung der Kita Miteinander Zimmer- und Holzbauarbeiten aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/35264 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Hinweis auf Offenes Verfahren gemäß VgV § 15 - Sensoren zur Fahrgastzählung

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt im Rahmen des Projekts Di@-Mobil die Lieferung von Sensoren zur Fahrgastzählung und Einbau in ÖPNV-Busse aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/35312 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.