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Amtliche Bekanntmachungen der KW39 (2026)

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Am Donnerstag, 01.10.2026, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 21. September 2026
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann
 

Tagesordnung I

  1. Haushaltsplan 2027 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda"
  2. Festlegung des Tages der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Fulda
  3. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV - 2026-10-01
  4. Mündlicher Bericht über im HFA ggf. nicht einstimmig beschlossene Grundstücksangelegenheiten


    Tagesordnung II
  5. Jahresabschluss 2025 Stadt Fulda
  6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 des Eigenbetriebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda"
  7. Prüfung des Jahresabschlusses 2026 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda", Auftragserteilung Abschlussprüfer
  8. Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Fulda (Tourismusbeitragssatzung)
  9. Örtliche Satzung der Stadt Fulda über die Gestaltung im Städtebau, von Freiräumen, baulicher Anlagen und über Werbeanlagen „Gestaltungssatzung gründerzeitliches Bahnhofsviertel“


Die Anfragen und Anträge können unter www.fulda.de/stadtverordnetenversammlung und im Bürgerbüro eingesehen werden.

Besucher der Stadtverordnetenversammlung werden gebeten, die Eingänge B 1 bzw. B 3 (Aufzug) zu benutzen.

Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses

Am Montag, 28.09.2026, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.

Fulda, 17. September 2026
Der Vorsitzende:
Dipl.-Kfm. Hans-Dieter Alt


Tagesordnung

  1. Jahresabschluss 2025 Stadt Fulda
  2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2025 des Eigenbetriebes „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda"
  3. Prüfung des Jahresabschlusses 2026 des Eigenbetriebes "Parkstätten, Energie und Wasser Fulda" - Auftragserteilung Abschlussprüfer
  4. Festlegung des Tages der Wahl des Oberbürgermeisters/der Oberbürgermeisterin der Stadt Fulda
  5. Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Fulda (Tourismusbeitragssatzung)
  6. Wirtschaftsstandort Fulda sichern: Maßnahmenpaket gegen die strukturelle Krise vorlegen - Antrag Nr. 6/2026 der AfD-Fraktion vom 07.06.2026
    Es wird vorgeschlagen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Die abschließende Entscheidung trifft der Ausschuss.
  7. Klinikum Fulda gAG - Statusbericht des Vorstandes, Herr Priv.-Doz. Dr. med. Thomas Menzel und Herr Michael Wilhelm
  8. 8-11 Grundstücksangelegenheiten
  9.  
  10.  

  11.  
  12. Finanzangelegenheit

Sitzung des Ortsbeirates Oberrode

Donnerstag, 01.10.2026, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Oberrode, Sitzung des Ortsbeirates Oberrode
 

Tagesordnung

  1. Begrüßung
  2. Bericht des Ortsvorstehers
  3. Abrechnung Stadtteilfahrt 2026
  4. Heckenschnitt 2027
  5. Weihnachtsbaumaufstellen 2026
  6. Anträge und Anfragen


Jürgen Jahn, Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Mittelrode

Donnerstag, 01.10.2026, 19:30 Uhr, Ortsvorsteherbüro Mittelrode, Sitzung des Ortsbeirates Mittelrode


Tagesordnung

  1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
  3. Bericht des Ortsvorstehers
  4. Abrechnung Kultur- und Seniorenmittel
  5. Eröffnungsfeier Spielplatz
  6. Hecken- und Baumschnitt 2027
  7. Anfragen und Anträge


Steffen Krug, Ortsvorsteher

Hinweis auf Offenes Verfahren gemäß VOB/A § 3 EU - Trockenbauarbeiten

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115, schreibt Trockenbauarbeiten für den Ersatzneubau der Cuno-Raabe-Schule aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/40147 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Hinweis auf Offenes Verfahren gemäß VOB/A § 3 EU - Baustelleneinrichtung und Baustrom

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115, schreibt im Rahmen des Neubaus der Feuerwehr Süd die Baustelleneinrichtung (LOS 1 Baustelleneinrichtung allgemein und LOS 2 Baustrom) aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/40127 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.