Amtliche Bekanntmachungen der KW35 (2026)
Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Am Montag, 31.08.2026, 18:00 Uhr, findet eine Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer B 122 (Schlosskapelle) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 20. August 2026
Der Vorsitzende:
Dipl.-Kfm. Hans-Dieter Alt
Tagesordnung
- Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Fulda zum 31.12.2025 gem. § 112 Abs. 5 HGO
- 1. Bericht zur Haushaltswirtschaft 2026 gemäß § 28 GemHVO 2. Kenntnisnahme Liquiditätsbericht zum 31.12.2025 an die Aufsichtsbehörde
- Annahme und Unterzeichnung des Zuwendungsvertrages im Rahmen der Investitionsoffensive für Hessen mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) nach dem Hessischen Infrastrukturfördergesetz (HIFG) sowie Anmeldung der Investitionsmaßnahmen „Erweiterung der Cuno-Raabe-Schule“ und „Sanierung des Haupthauses des Klinikums Fulda“.
- Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“, Ausschreibung 2026 „Innenstadt für alle“
- Umbenennung der Johannes-Dyba-Allee - Antrag Nr. 248/2025 der ehem. SPD/Volt-Fraktion vom 26.08.2025 - Antrag Nr. 249/2025 der Stadtverordneten Ute Riebold (Die PARTEI) vom 26.08.2025 - Antrag Nr. 3/2026 der SPD-Fraktion vom 30.04.2026
- Kleine Anfragen nach § 15 Abs. 3 Satz 4 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
• Bewertung der Rede des Oberbürgermeisters auf der Kundgebung vom 30. Januar 2024 im Lichte des Urteils des Landgerichts Berlin II vom 17. März 2026
• Vorkommnisse bei der Versammlung des Vereins "Fulda stellt sich quer e.V." am 28. März 2026 im Ortsteil Johannesberg - Umgang mit Pressevertretern und Einhaltung des Hessischen Versammlungsfreiheitsgesetzes
• Evtl. Kosten der Akteneinsichtsausschüsse
Es wird vorgeschlagen, die nachfolgenden Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Die abschließende Entscheidung trifft der Ausschuss. - Sparkasse Fulda - Statusbericht des Vorstandsvorsitzenden Herrn Uwe Marohn
- Finanzangelegenheit
- Finanzangelegenheit
Sitzung des Ortsbeirates Johannesberg
Montag, 31.08.2026, 20:00 Uhr, Clubhaus der SG Johannesberg, Sitzung des Ortsbeirates Johannesberg
Tagesordnung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls
- Bericht des Ortsvorstehers
- Heckenschnitt 2027
- Seniorentag 2026
- Anträge und Anfragen
Erwin Stock, Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Besges
Dienstag, 01.09.2026, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Besges, Sitzung des Ortsbeirates Besges
Tagesordnung
- Bericht des Ortsvorstehers
- Sachstand Fortsetzung Ernteweg
- Besges - Info in den Stadtteilseiten
- Termine
- Anträge, Anfragen, Verschiedenes
Wolfgang Wald, Ortsvorsteher
Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Jonas Schätz
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda
Amt für Jugend, Familie und Senioren,
Wirtschaftliche Jugendhilfe
18.08.2026 - 51/04 WiJu 003-02755
Jonas Schätz, Roßkuppenstraße 7, 36088 Hünfeld
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Palais Buttlar, Bonifatiusplatz 1 + 3
Raum 102, 1.O.G.
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzten kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 20.08.2026
Im Auftrag
gez. Diegelmann
Öffentliche Zustellung durch Bekanntmachung einer Benachrichtigung an Bekir Altin
Gemäß § 1 Abs. 1 des Hessischen Verwaltungszustellungsgesetzes (HessVwZG) vom 13.12.2012 (GVBl. I, S. 622) in Verbindung mit § 10 Abs. 2 des Verwaltungszustellungsgesetzes (VwZG) vom 12.08.2005 (BGBl. I, S. 2354)
wird hiermit bekannt gegeben, dass das Dokument
der Behörde:
Magistrat der Stadt Fulda,
Amt für Jugend, Familie und Senioren,
Unterhaltsvorschussstelle
Datum und Aktenzeichen des zuzustellenden Dokuments:
51/04 UVK 002-05287 vom 21.08.2026
Name und letzte bekannte Anschrift des Zustellungsadressaten:
Bekir Altin
zuletzt bekanntes Aufenthaltsland: Türkei
öffentlich zugestellt wird.
Da sich der oben genannte Zustellungsadressat unbekannten Ortes aufhält und die Ermittlungen über den aktuellen Aufenthaltsort ergebnislos verliefen, muss die Zustellung öffentlich erfolgen.
Das Dokument kann vom Betroffenen oder seinem Bevollmächtigten (unter Vorlage einer schriftlichen Vollmacht) montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, und freitags von 8.30 Uhr bis 13.00 Uhr am
Bonifatiusplatz 1+3
Zimmer: 238, Gebäude: Palais Buttlar
abgeholt oder eingesehen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass diese öffentliche Zustellung Fristen in Gang setzen kann, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen oder durch Fristversäumnisse Rechtsnachteile zu befürchten sind.
Das Dokument gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung dieser Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind.
Fulda, den 21.08.2026
Im Auftrag
gez. Krause