Amtliche Bekanntmachungen der KW22 (2026)
Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Klimaschutz und Mobilität
Am Dienstag, 02.06.2026, 18:00 Uhr, Kurfürstenzimmer, Stadtschloss
findet eine Sitzung des Ausschusses für Bauwesen, Stadtplanung, Klimaschutz und Mobilität der Stadtverordnetenversammlung im Sitzungszimmer D 105 (Kurfürstenzimmer) des Stadtschlosses statt.
Fulda, 22. Mai 2026
Der Vorsitzende
Michael Ruppel
Tagesordnung
Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 206 „Innenstadt Süd“
- Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
29. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda "Freizeit und Tourismus Am Badegarten"
- Beschluss zur Aufstellung der FNP-Änderung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 204 "Freizeit und Tourismus Am Badegarten"
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
17. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Fulda "Feuerwache Süd"
- Beschluss über das Abwägungsergebnis aus der Offenlegung gemäß § 1 (7) BauGB
- Feststellungsbeschluss der 17. Änderung des Flächennutzungsplans
Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Zirkenbach Nr. 5 "Feuerwehrwache Süd"
- Beschluss über das Abwägungsergebnis gemäß § 1 (7) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Sitzung des Ortsbeirates Lehnerz
Montag, 01.06.2026, 19:00 Uhr, im Turmzimmer der Grillenburg, Sitzung des Ortsbeirates Lehnerz
Tagesordnung
- Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Beschluss der Tagesordnung
- Bericht des Ortsvorstehers
- Kulturmittel und Seniorenmittel
- Grillenburg
- Verkehrs- und Parksituationen Trimburgstraße
- Anträge und Anfragen
- Verschiedenes
Stefan Euler, Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Besges
Dienstag, 02.06.2026, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Besges, Sitzung des Ortsbeirates Besges
Tagesordnung
- Bericht des Ortsvorstehers
- Sachstand Fortsetzung Ernteweg
- Termine
- Anträge, Anfragen, Verschiedenes
Wolfgang Wald, Ortsvorsteher
Feststellung über das Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung
Feststellung über das Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda gem. § 34 Abs. 1 Satz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GVBl. I S. 197), zuletzt geändert durch Gesetz vom 8. Dezember 2021 (GVBl. S. 871).
Frau Nicole Raithel, Mitglied der AfD-Fraktion, hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda mit Wirkung zum 18. Mai 2026 niedergelegt.
Gemäß § 34 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) tritt an ihre Stelle der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlages der Partei „Alternative für Deutschland“, entsprechend der Anzahl der auf ihn/sie entfallenen Stimmen.
Der gem. o. g. Bestimmung zunächst festgestellte Nachrücker, Herr Harald Klein, hat die Annahme des Mandates abgelehnt. Der gem. o. g. Bestimmung nächste Nachrücker, Herr Dr. Uwe Bartenstein, hat die Annahme des Mandats ebenfalls abgelehnt. Nunmehr hat der Wahlleiter den nächstfolgenden Nachrücker
Herr Robert Faulstich, 36039 Fulda
festgestellt.
Gegen vorstehende Feststellungen kann gem. §§ 25-27 KWG binnen 2 Wochen nach dieser öffentlichen Bekanntgabe schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter, Herrn Sascha Siebert, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Einspruch erhoben werden.
Fulda, 20. Mai 2026
gez. Sascha Siebert
Wahlleiter der Stadt Fulda
Sitzung des Ausländerbeirates
Am Mittwoch, den 03.06.2026, 18:00 Uhr,
findet eine Sitzung des Ausländerbeirates der Stadt Fulda im Kurfürstenzimmer des Stadtschlosses statt.
Fulda, 21. Mai 2026
Die Vorsitzende
Silvia Biçakci
Tagesordnung
- Benennung der Mitglieder für die Ausschüsse
- Abstimmung des Dienstplans für den AGAH-Stand beim Hessentag
- Sonstiges