Amtliche Bekanntmachungen der KW16 (2026)

Dienstag, 14.04.2026, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Istergiesel, Sitzung des Ortsbeirates Istergiesel 

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Wahlleiters nach § 57 Abs. 1 S. 3 HGO 
4. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
5. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
6. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
7. Verabschiedung eines ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitgliedes 
8. Anträge und Verschiedenes 

Wolfgang Bilz, Ortsvorsteher

Mittwoch, 15.04.2026, 19:00 Uhr, Ortsvorsteherbüro Kohlhaus, Sitzung des Ortsbeirates Kohlhaus 

Tagesordnung 

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls durch den bisherigen Ortsvorsteher 
2. Feststellung des Alterspräsidenten und Ernennung eines vorläufigen Schriftführers 
3. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
4. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
5. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
6. Verabschiedung ausscheidender Ortsbeiratsmitglieder 
7. Anträge zum Haushalt 2027 
8. Kulturmittel 2026 
9. Bericht des Ortsvorstehers 
10. Anfragen und Anträge 

Reinhard Kremser, Ortsvorsteher

Mittwoch, 15.04.2026, 19:00 Uhr, Feuerwehrhaus Lüdermünd, Sitzung des Ortsbeirates Lüdermünd 

Tagesordnung 

1. Bericht des Ortsvorstehers und Genehmigung des Protokolls 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
3. Feststellung des Alterspräsidenten/Wahlleiters 
4. Ernennung der vorläufigen Schriftführerin/des vorläufigen Schriftführers 
5. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
6. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
7. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
8. Beratung zur Verwendung der Kulturmittel 2026 
9. Besprechung zur Amtsübergabe 
10. Anträge/Anfragen 

Thomas Schmitt, Ortsvorsteher

Mittwoch, 15.04.2026, 19:30 Uhr, Bürgerhaus Edelzell, Sitzung des Ortsbeirates Edelzell 

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher, Begrüßung 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Alterspräsidenten nach § 57 Abs. 1, S. 3 HGO 
4. Bestätigung der Beschlussfähigkeit durch den Alterspräsidenten 
5. Ernennung einer vorläufigen Schriftführerin/eines vorläufigen Schriftführers 
6. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
7. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
8. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
9. Verabschiedung ausgeschiedener Ortsbeiratsmitglieder 
10. Anträge zum Haushalt 2027 
11. Anträge/Anfragen 

Sven Hohmann, Ortsvorsteher

Donnerstag, 16.04.2026, 19:30 Uhr, Bürgerhaus Kämmerzell, Sitzung des Ortsbeirates Kämmerzell 

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch den Ortsvorsteher, Begrüßung 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Alterspräsidenten nach § 57 Abs.1 S. 3 HGO 
4. Bestätigung der Beschlussfähigkeit durch den Alterspräsidenten 
5. Ernennung eines vorläufigen Schriftführers 
6. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
7. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
8. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
9. Verabschiedung ausgeschiedener Ortsbeiratsmitglieder 
10. Abrechnung Kulturmittel 2026 
11. Festsetzung von Dauerbeschlüssen 
12. Anträge zum Haushalt 2027 
13. Geförderter Glasfaserausbau in Kämmerzell 
14. Anträge/Anfragen 

Christian Ruppel, Ortsvorsteher

Sonntag, 19.04.2026, 10:00 Uhr, Bürgerhaus Bernhards, Sitzung des Ortsbeirates Bernhards 

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Alterspräsidenten nach § 57 Abs. 1 S. 3 HGO 
4. Ernennung eines vorläufigen Schriftführers 
5. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
6. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
7. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
8. Abstimmung Geburtstagsliste 
9. Information des Ortsvorstehers 

Uwe Riethmüller, Ortsvorsteher

Dienstag, 21.04.2026, 19:00 Uhr, im Turmzimmer der Grillenburg, Sitzung des Ortsbeirates Lehnerz 

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Alterspräsidenten nach § 57 Abs. 1 S. 3 HGO 
4. Ernennung eines vorläufigen Schriftführers 
5. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
6. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
7. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
8. Verabschiedung ausgeschiedener Ortsbeiratsmitglieder 
9. Einladungen zu künftigen Ortsbeiratssitzungen 
10. Haushaltsanträge 2027 
11. Kultur- und Seniorenmittel 2026 
12. Anträge und Anfragen 
13. Verschiedenes 

Stefan Euler, Ortsvorsteher

Dienstag, 21.04.2026, 19:30 Uhr, Bürgerhaus Zirkenbach, Sitzung des Ortsbeirates Zirkenbach

Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bericht des Ortsvorstehers
3. Wahl des Ortsvorstehers
4. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers
5. Wahl des Schriftführers
6. Verabschiedung ausgeschiedener Ortsbeiratsmitglieder
7. Haushaltsanträge für 2027
8. Termine/Veranstaltungen 2026
9. Anträge und Verschiedenes

Georg Krönung, Ortsvorsteher

Dienstag, 21.04.2026, 20:00 Uhr, Bürgerhaus Sickels, Sitzung des Ortsbeirates Sickels 

Tagesordnung 

1. Eröffnung und Begrüßung durch den bisherigen Ortsvorsteher 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Alterspräsidenten nach § 57 Abs. 1 S. 3 HGO 
4. Ernennung einer vorläufigen Schriftführerin/eines vorläufigen Schriftführers 
5. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
6. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
7. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
8. Kulturelle Mittel 
9. Seniorenmittel 
10. Haushaltsanträge 
11. Verschiedenes 

Knut Heiland, Ortsvorsteher

Feststellung über das Nachrücken in den Ortsbeirat Sickels gem. § 34 Abs. 1 Satz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. März 2005 (GvBl. I S. 197) 

Das neugewählte Mitglied des Ortsbeirates Sickels, Frau Katrin Fischer, hat mit Schreiben vom 31. März 2026 gemäß § 33 Abs. 2 KWG auf ihr Mandat für die Legislaturperiode 2026 - 2031 verzichtet. 

Gemäß § 34 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) tritt an ihre Stelle der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlages der Sickelser Wählerliste (BLS), 

Herr Heinrich Hermann Waider, 36041 Fulda.

Gegen diese Feststellungen kann gem, §§ 25-27 KWG binnen 2 Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter, Herrn Sascha Siebert, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Einspruch erhoben werden.

Fulda, 02. April 2026

gez. Sascha Siebert 

Wahlleiter der Stadt Fulda

Mittwoch, 22.04.2026, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Oberrode, Sitzung des Ortsbeirates Oberrode 

Tagesordnung 

1. Begrüßung 
2. Bericht des Ortsvorstehers 
3. Feststellung des Alterspräsidenten/Wahlleiters 
4. Ernennung der vorläufigen Schriftführerin/des vorläufigen Schriftführers 
5. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
6. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
7. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
8. Haushaltsanträge 2027 
9. Verabschiedung Ortsbeiratsmitglieder 
10. Anträge und Anfragen 

Jürgen Jahn, Ortsvorsteher

Donnerstag, 23.04.2026, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Haimbach, Sitzung des Ortsbeirates Haimbach 

Tagesordnung 

1. Begrüßung und Eröffnung durch den Ortsvorsteher 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Genehmigung des letzten Protokolls 
3. Wahl der Ortsvorsteherin/des Ortsvorstehers 
4. Wahl der stellvertretenden Ortsvorsteherin/des stellvertretenden Ortsvorstehers 
5. Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers 
6. Bericht des Ortsvorstehers 
7. Anträge und Anfragen 

Manfred Belle, Ortsvorsteher

Donnerstag, 23.04.2026, 19:00 Uhr, Bürgerhaus Harmerz, Sitzung des Ortsbeirates Harmerz 

Tagesordnung 

1. Eröffnung der Sitzung durch den bisherigen Ortsvorsteher 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit durch den bisherigen Ortsvorsteher 
3. Feststellung des Alterspräsidenten nach § 57 Abs. 1 S. 3 HGO 
4. Ernennung eines vorläufigen Schriftführers 
5. Wahl des Ortsvorstehers 
6. Übernahme des weiteren Sitzungsverlaufs durch den neu gewählten Ortsvorsteher 
7. Wahl des stellvertretenden Ortsvorstehers 
8. Wahl des Schriftführers 
9. Verabschiedung der ausgeschiedenen Mitglieder des Ortsbeirates 
10. Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2026 
11. Bericht des Ortsvorstehers 
12. Haushaltsanträge 2027 
13. Anträge und Anfragen 

Martin Haseneier, Ortsvorsteher

Feststellung über das Nachrücken in den Ortsbeirat Harmerz gem. § 34 Abs. 1 Satz 1 Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7.März 2005 (GVBI. I S. 197) 

Das neugewählte Mitglied des Ortsbeirates Harmerz, Herr Christof Henkel, hat mit Schreiben vom 30. März 2026 gemäß § 33 Abs. 2 KWG auf sein Mandat für die Legislaturperiode 2026 - 2031 verzichtet. 

Gemäß § 34 des Kommunalwahlgesetzes (KWG) tritt an seine Stelle der/die nächste noch nicht berufene Bewerber/Bewerberin des Wahlvorschlages der Christlichen Demokratischen Union Deutschland (CDU), 

Herr Martin Hartung, 36041 Fulda. 

Gegen diese Feststellungen kann gem. §§ 25-27 KWG binnen 2 Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Gemeindewahlleiter, Herrn Sascha Siebert, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Einspruch erhoben werden. 

Fulda, 02. April 2026

gez. Sascha Siebert 

Wahlleiter der Stadt Fulda

Zum 01. August 2027 werden alle die Kinder schulpflichtig, die in der Zeit vom 02. Juli 2020 bis 01 . Juli 2021 geboren sind sowie die Kinder, die bei der letzten Einschulung zurückgestellt wurden. 

Zur Anmeldung müssen die Kinder in der jeweils zuständigen Grundschule vorgestellt werden. Die Geburtsurkunde oder das Familienstammbuch ist dabei mitzubringen. 

Die Schulanfänger können in der Zeit von 

Montag, dem 15. April 2026 

bis 

Freitag, dem 29. April 2026 

in der Schule vorgestellt werden. I.d.R. laden die jeweiligen Grundschulen zur Vorstellung ein, soweit die Schulanfänger bekannt sind. Die Schulen können auch andere Termine festsetzen. Familien mit schulpflichtig werdenden Kindern (siehe Absatz 1), die ab August in den jeweiligen Grundschulbezirk gezogen sind und keine Einladung erhalten haben, melden sich direkt bei der für sie zuständigen Grundschule. Die Schule kann im Schulamt der Stadt Fulda unter der Telefonnummer 0661/102 1409 erfragt werden. 

Eltern, die ihr Kind vorzeitig einschulen wollen, setzen sich bitte rechtzeitig vor diesem Termin mit der zuständigen Schule in Verbindung. Es kommen dafür die Kinder in Frage, die zwischen dem 02. Juli 2021 und dem 01. Juli 2022 geboren sind. 

Fulda, den 26.03.2026 

Der Magistrat der Stadt Fulda 

Dr. Heiko Wingenfeld Oberbürgermeister

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt die Anmietung von Sicherheitssperren für den Hessentag 2026 in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/37211 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt die Anmietung und den Betrieb von Funkgeräten für den Hessentag 2026 aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/37196 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt die Lieferung, Montage und Demontage von temporären Beschallungs-, Wegweiser- und Beleuchtungstowern für den Hessentag 2026 in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/37312 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt die Lieferung, Errichtung, Inbetriebnahme, Betreuung und Demontage einer temporären sicherheitstechnischen Infrastruktur für den Hessentag 2026 in Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/37313 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt für die Veranstaltung „Kultur.findet.Stadt“ 2026 einen technischen Dienstleister für Bühnentechnik und Künstlersupport aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/37366 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.

Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:

Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 14.04.2026

Name des Adressaten: Tahsin Sayman

letzte bekannte Anschrift:

Green Community East DIP Villa 763; Dubai; Vereinigte Emirate

Kassenzeichen 200100189044-200-1

Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des Herrn Tahsin Sayman ist unbekannt.

Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. 

Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. 

Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 011, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden. 

Fulda, 14.04.2026

Der Magistrat der Stadt Fulda

Im Auftrag

gez. Freidhof

Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)

Das nachstehend aufgeführte Schriftstück wird durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt:

Bescheid des Magistrates der Stadt Fulda vom 14.04.2026

Name des Adressaten: Dusan Dordevic

letzte bekannte Anschrift:

Vor den Löserbecken 4, 64331 Weiterstadt

Kassenzeichen 200100152480-200-1

Der derzeitige Aufenthaltsort (Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt) des 

Herrn Dusan Dordevic ist unbekannt.

Der vorbezeichnete Bescheid wird nach § 1 Abs. 2 Nr. 3 und § 122 der Abgabenordnung (AO) in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz (VwZG) zugestellt durch öffentliche Bekanntmachung. Damit werden die gesetzlichen Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. 

Der Bescheid gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der öffentlichen Bekanntmachung zwei Wochen vergangen sind. 

Der Bescheid kann beim Magistrat der Stadt Fulda, Stadtkämmerei - Abteilung Steuern -, Schlossstraße 1, 36037 Fulda, Zimmer E 011, in der Öffnungszeit werktags, montags bis donnerstags von 8.30 bis 12.30 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.30 bis 13.00 Uhr, von einer für Zustellungen empfangsberechtigten Person unter Vorlage eines geeigneten Nachweises in Empfang genommen werden. 

Fulda, 14.04.2026

Der Magistrat der Stadt Fulda

Im Auftrag

gez. Freidhof

Leiter der Kämmerei (Dienstsiegel)

Der Magistrat der Stadt Fulda, Vergabestelle, Schlossstraße 4 – 6, 36037 Fulda, Telefon (0661) 102-1115 schreibt den Austausch von Fallschutzmaterial (Sand und Kies) sowie das Auffüllen von Holzhackschnitzeln auf Spielanlagen im Stadtgebiet von Fulda aus. Der vollständige Text wird in der HAD mit der Referenznummer 16/37253 veröffentlicht. Die zugehörigen Vergabeunterlagen können dort kostenfrei heruntergeladen werden.