Neuer Ausländerbeirat hat sich konstituiert

Der neue Vorstand des Ausländerbeirats mit dem Vorsitzenden Abdulkerim Demir (Mitte), Vivienne Naumann-Krahulec und Megos Ghebremeskel Foto: Stadt Fulda

Drei Listen waren Ende November 2015 bei den Ausländerbeiratswahlen in Fulda zur Wahl angetreten. Als eindeutiger Sieger ging die Internationale Sozialdemokratische Liste (ISL) hervor. Die bislang stärkste Kraft, die Türkische Union, belegte den zweiten Platz. Die Progressive Ausländerunion (PAU) ist nach ihrem Wahlergebnis  nicht vertreten. Auf der konstituierenden Sitzung des neuen Ausländerbeirats zog dessen langjähriger Vorsitzender Nihat Dalmis Bilanz seiner bisherigen Arbeit. Bei den ebenfalls anstehenden Neuwahlen wählten die stimmberechtigten Beiratsmitglieder Abdulkerim Demir (ISL) zum neuen Vorsitzenden. Vivienne Naumann-Krahulec sowie Megos Ghebremeskel stehen Demir künftig als Stellvertreter zur Seite.

Der neue Mann an der Spitze des beratenden Gremiums sicherte ein allseits gutes Miteinander zu. Der Ausländerbeirat wolle als „Team zusammenarbeiten“ und gleichzeitig den Dialog mit den Gremien pflegen. „Schließlich haben wir wichtige Themen, von denen Migranten betroffen sind.“ Wichtig sei es, dass sich Interessierte zur Wahl stellen, die auch etwas bewegen wollen, meinte Demir. Dass auch Fuldas neuer Oberbürgermeister der Ausländerbeiratswahl große Bedeutung beimesse, habe OB Dr. Wingenfeld während der „Interkulturellen Woche“ deutlich gemacht. Beiratsvorsitzender Demir räumte auf der konstituierenden Sitzung allerdings auch ein, dass es aus seiner Sicht ungleich schwieriger sei, Migranten zu vertreten als Einheimische. Für die Zukunft wünscht er sich noch stärkere Mitwirkungsmöglichkeiten. Ein wichtiges Thema für den neuen Ausländerbeirat wird die Begleitung von Flüchtlingen sein, ein Thema, das auf der ersten Sitzung bereits intensiv diskutiert wurde.

Gerne im Amt

Nihat Dalmis, der auf zehn intensive Jahre an der Spitze des Gremiums zurückblicken konnte, sagte in seiner Bilanz, dass er sein Amt gerne ausgeübt habe. Viel Zeit habe er in die Aufgabe des Vorsitzenden investiert. Für eine Wiederwahl stand Dalmis allerdings nicht mehr zur Verfügung.

Ziel sei für ihn wie für die Beiratsmitglieder stets die Frage gewesen: „Wie können wir unser Zusammenleben mit den Deutschen und unsere Zukunft gestalten?“ Viele sehr unterschiedliche Themen seien in diesem Zusammenhang mit „großem Interesse“ behandelt worden. Großen Wert legte Dalmis auf die Feststellung, dass der Ausländerbeirat „parteilos“ sei. Viel wichtiger sei es, „Menschen zu gewinnen, die mit uns zusammenarbeiten wollen. Über jeden von ihnen freuen wir uns.“  Gerade Vereine und deutsche Partner seien gefragt, damit der Dialog intensiviert werden könne.

Gremienvertretung

Noch während der Sitzung, an der Gremienvertreter teilnahmen, verständigte sich der Vorstand mit den neuen Beiratsmitgliedern auf die Vertretung des Ausländerbeirats in der Stadtverordnetenversammlung sowie in den einzelnen Ausschüssen.

Ausländerbeiratswahlen

 
Die Ausländerbeiräte in Hessen werden von der ausländischen Bevölkerung direkt gewählt.
 
Alle Gemeinden, in denen mehr als 1.000 ausländische Einwohner gemeldet sind, sind verpflichtet, eine Wahl durchzuführen. Wird diese Grenze unterschritten, kann die Gemeinde die Einrichtung eines Ausländerbeirates in der Hauptsatzung regeln; fakultativ ist die Wahl eines Ausländerbeirats auch auf Kreisebene.
 
Alle fünf Jahre sind die ausländischen Einwohner/innen somit in mehr als 100 hessischen Kommunen und Landkreisen aufgerufen, zur Wahl zu gehen und ihren Ausländerbeirat zu wählen. Die letzte Wahl fand im November 2015 statt. 
 
Gewählt wurde nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen mit der Besonderheit, dass nur ausländische Einwohner, auch Unionsbürger, nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaater, wahlberechtigt waren.
 

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