Die Ausländerbeiräte in Hessen sind in der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) und (als freiwillige Gremien auch) in der Hessischen Landkreisordnung (LKO) verankert und vertreten seit vielen Jahren erfolgreich die Interessen der nicht-deutschen Bevölkerung.
Wo immer die Interessen der ausländischen Bevölkerung berührt werden, setzen Ausländerbeiräte Akzente und gestalten mit. Auch wenn dies nicht immer gleich sichtbar wird, kommt es uns allen zugute. Ausländerbeiräte setzen sich für eine lokale Integrationspolitik ein und kämpfen gegen Ungleichbehandlung und Diskriminierung. Sie engagieren sich für Bildungschancen, für Integration in Kindertagesstätten und Schulen. Sie machen sich für die Förderung ausländischer Vereine stark. Sie vertreten gegenüber Verwaltung und Politik die besonderen Belange der ausländischen Bevölkerung und haben dort Mitsprachemöglichkeit. Wenn ernsthafte Interessen auf dem Spiel stehen, gehen sie notfalls auch auf die Straße, um Protest zu äußern und Widerstand zu leisten. Ebenso organisieren Ausländerbeiräte mit großem Elan kulturelle, sportliche oder politische Veranstaltungen und internationale Feste, bei denen sich Menschen und Kulturen aus verschiedenen Ländern und Kontinenten näher kommen.
Die Ausländerbeiräte sind keine benannten Gremien, sondern werden von der ausländischen Bevölkerung direkt und demokratisch gewählt.
Die Ausländerbeiräte in Hessen werden von der ausländischen Bevölkerung direkt gewählt.
Alle Gemeinden, in denen mehr als 1.000 ausländische Einwohner gemeldet sind, sind verpflichtet, eine Wahl durchzuführen. Wird diese Grenze unterschritten, kann die Gemeinde die Einrichtung eines Ausländerbeirates in der Hauptsatzung regeln; fakultativ ist die Wahl eines Ausländerbeirats auch auf Kreisebene.
Alle fünf Jahre sind die ausländischen Einwohner/innen somit in mehr als 100 hessischen Kommunen und Landkreisen aufgerufen, zur Wahl zu gehen und ihren Ausländerbeirat zu wählen. Die letzte Wahl fand im November 2010 statt.
Gewählt wurde nach den gleichen Grundsätzen wie bei den allgemeinen Kommunalwahlen mit der Besonderheit, dass nur ausländische Einwohner, auch Unionsbürger, nicht aber deutsch-ausländische Doppelstaater, wahlberechtigt waren.
Gremium als Interessenvertreter der in Fulda lebenden Ausländerinnen und Ausländer -
In seiner ersten Sitzung nach der Wahl hat sich der Fuldaer Ausländerbeirat am 11. Januar 2011 konstituiert. Dieses Gremium, das in Fulda die Interessen aller hier lebenden ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner wahrnimmt, besteht aus 11 Mitgliedern, die sich aus der Türkischen Union (6 Mitglieder) und der Internationalen Sozialdemokratischen Liste (5 Mitglieder) zusammensetzt. Zum neuen Vorsitzenden wurde im ersten Wahlgang Nihat Dalmis mit 6 Stimmen gewählt, seine Gegenkandidatin Sevcan Dag erhielt 5 Stimmen. Dalmis hatte bereits in der letzten Legislaturperiode den Vorsitz inne. Seine Stellvertreterinnen sind Frau Hülya Özger und Frau Özlem Mine Yazik.
Oberbürgermeister Möller, der bereits seinen Glückwunsch am Wahltag ausgesprochen hatte, bekräftigte noch einmal den Wunsch nach kooperativer Zusammenarbeit zwischen Stadt und Ausländerbeirat, um positive Integrationsprozesse auch weiterhin voran zu bringen.
Diesem Anliegen schloss sich der neue Vorsitzende Dalmis in einer kurzen Antrittsrede an.
Fulda, 14. Januar 2011
007-2011 (hm)